Blockupy - Occupy Hotline

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Blockupy Beyond - Auswertung und Perspektive

Liebe Freundinnen und Freunde,

Vom 16.5. bis 19.5 waren in Frankfurt am Main die Blockupy-Aktionstage.
Diese endeten mit einer internationalen Demo mit gut 30.000 Menschen. Damit
war es die größte Demo in diesem Jahrtausend in Frankfurt. Blockkupy ist
auch in vielen Bereichen der Gesellschaft angekommen. Wir waren gemeinsam
stark und haben bestimmt mehr als nur ein Zeichen gesetzt. Überschattet
wurden die Tage jedoch auch durch eine Verbotsorgie, Ausnahmezustände über
Frankfurt, massive Polizeipräsens, Verhaftungswellen und brutalen
Übergriffen von Seiten der Polizei. Dennoch haben wir zumindest medial
gewonnen.

Nun wird es Zeit, dass wir über die Aktionstage sprechen, sie auswerten und
uns Gedanken über die Zukunft machen. Haben wir unsere Ziele erreicht? Was
lernen wir für die Zukunft aus unseren Planungen, Mobilisierungen und den
Zielen? Welche Antworten finden wir die totale Einschränkung demokratischer
Rechte, wenn es um den Finanzplatz Frankfurt geht? War Blockupy nur der
Anfang und soll die Frankfurter Bankenmetropole zu einem Wendland des
Antikapitalismus werden oder benötigen wir ganz andere Aktionsformen an
anderen internationalen Orten?

Über alles das wollen wir miteinander reden und mögliche Verabredungen für
die Zukunft treffen.

Wir laden Euch alle deshalb zu einem Nachbereitungstreffen am 24. Juni nach
Frankfurt am Main ein.

*Wann: 24. Juni 11.00 – 17.00 Uhr
Ort: Haus Gallus (Saalbau Gallus)
Frankenallee 111
60326 Frankfurt am Main (in Nähe des Hauptbahnhofes)’
Anfahrt: (Öffentl. Verkehrsmittel: Galluswarte) http://goo.gl/maps/3Fx5 *

Wir freuen uns auf Euch.

Herzliche Grüße

Blockupy-Frankfurt

Blockupy Beyond - Evaluation and Perspective

Dear friends and comrades,

from May 16th to 19th we had the Blockupy days of action in Frankfurt. The
city was in a state of emergency. For the first three days all demonstrations
were banned. More than 5000 riot cops tried to prevent any assembly on the
street. The Legal Aid Team reported more than 1400 arrests and several cases
of police violence.

But this is only one side of the story. Despite all this repression we were
thousands of activists who took the streets of Frankfurt. We insisted on our
right of assembly. We carried our protest right before the ECB. We reached
our goal that there was no normal business in the financial district of
Frankfurt on Friday May 18th - even if it was with the unintended help of the
police who created a huge red zone around the bank towers. And finally we
were more than 30,000 people at the Saturday’s demonstration and took a stand
against the troika and the austerity policy.

Now it is time to evaluate our campaign and our actions. What was good and
what could have been better? What do we learn for future mobilizations? How
can we resist the restrictions of our democratic rights in Frankfurt and
everywhere else in Europe? Was Blockupy only the beginning of joint European
resistance against the capitalist crisis? What is the next step?

In order to discuss all this questions we invite all groups and activists who
took part in the Blockupy action days to an

*EVALUATION AND PLANNING MEETING*

Sunday, June 24th, 11 a.m. - 5 p.m.
Haus Gallus
Frankenallee 111
60326 Frankfurt am Main
http://goo.gl/maps/3Fx5

If you need accommodation or any other assistance please contact:
https://euresist.aquarius.uberspace.de/en/contact

In solidarity

Blockupy Frankfurt

Blockupy Frankfurt Newsletter
http://www.european-resistance.org/de/newsletter/blockupy-frankfurt-newsletter

Von 6. Juni bis zum 9. Juni finden in Düsseldorf weitere Blockupy Aktionstage statt. Mehr Infos folgen in den kommenden 2 Tagen. Platz für Schlafgelegenheiten gibt es genug, einfach Zelt, Isomatte und Schlafsack mitnehmen. Wir haben noch ein paar Reserve Zelte, jedoch nicht sehr viele…

Der folgende Aufruf ist bewusst stark an den Aufruf für Blockupy Frankfurt angelehnt und wurde nur in wenigen Punkten neu formuliert, da er aus der Aktionskonferenz im Februar hervorgegangen ist:

Blockupy Düsseldorf - Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik der EU - Für internationale Solidarität und Menschenrechte.

Wir rufen auf zu weiteren Protesten gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 6. - 9. Juni in Düsseldorf. Im Mai wurden die Versammlungen von Blockupy Frankfurt größtenteils verboten und durch die Polizei verhindert. Nach diesen tiefen Einschnitten in die Grundrechte tausender Teilnehmer haben wir eine sehr kraftvolle, laute, bunte und friedliche Demonstration ins Bankenviertel erlebt.
Um an die europäischen Tage des Protests anzuknüpfen, wollen wir im Rahmen dezentraler Aktionstage den Widerstand in die Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen tragen. Die Metropole Düsseldorf ist nach Frankfurt am Main zweitwichtigster Banken- und Börsenplatz in Deutschland - rund 170 Banken haben eine Filiale oder ihre Zentrale in Düsseldorf. Auch zahlreiche Konzerne haben hier ihren Sitz, z.B. Monsanto Deutschland, L’Oréal Deutschland, Vodafone Deutschland, die Metro AG, E.ON, Rheinmetall, Henkel, E-Plus und die ERGO Versicherungsgruppe. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die Banken blockieren und die öffentlichen Plätze in Düsseldorf besetzen – wir sind BLOCKUPY!

Die Revolten in Nordafrika brachten im vergangenen Jahr ein jahrzehntelang zementiertes Machtgefüge ins Wanken. Dieses Signal des Aufbruchs ging um die Welt, hat inspiriert und Mut gemacht. Auch in den USA und in Europa wurden Zelte zum Symbol des Protests. Zehntausende eroberten in Spanien die zentralen Plätze und forderten „Echte Demokratie!“. In Tel Aviv wurden ganze Straßenzüge in ein Camp verwandelt; große Demonstrationen stellten die steigenden Lebenshaltungskosten in den Mittelpunkt. In Griechenland kam es wegen der Spardiktate und neoliberalen Zumutungen zu massenhaftem Aufruhr und einer Reihe von Generalstreiks.

Ausgehend von Occupy Wall Street ist wie aus dem Nichts eine weltweite Bewegung gegen Entdemokratisierung und soziale Angriffe entstanden. Hunderttausende sind weltweit gegen Internetzensur auf die Straße gegangen. Auch das Camp vor der Börse und der Bundesbank in Düsseldorf besteht weiter.

Bewegungen und Proteste in vielen Ländern der Europäischen Union richten sich gegen die massiven Sparprogramme, die von den Regierungen, gleich welchen politischen Lagers, durchgesetzt werden. Löhne werden gesenkt und das Rentenalter wird erhöht, Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen und soziale Einrichtungen werden reihenweise geschlossen. In fast allen Ländern wird im Gesundheits- und Bildungsbereich gekürzt. Von den Milliardenbeträgen der „Eurorettung“ bekommen die Menschen in den betroffenen Ländern keinen Cent, der Hauptteil fließt direkt an die Banken zurück.

Dieses Krisendiktat der von den Regierungen Frankreichs und Deutschlands dominierten Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) schafft demokratische Verfahren faktisch ab. So wurden in Griechenland und Italien ohne Wahlen „Technokratenregierungen“ eingesetzt, die die Spardiktate aus Frankfurt und Brüssel nur noch umsetzen.

Setzen wir unsere Solidarität gegen ihre Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich, dass wir nicht weiter zulassen werden, dass die Krise auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Pensionierten, Prekären, Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen Betroffenen abgeladen wird, weder anderswo, noch hier.

Die Düsseldorfer Protesttage schließen zeitnah an die europäischen Aktionstage in Frankfurt vom 16. - 19. Mai an. Zeitgleich wachsen die monatelangen Studentenproteste in Kanada, wo vor wenigen Tagen das Versammlungsrecht dauerhaft eingeschränkt wurde. Wegen dieser Einschränkungen machen Menschen mit Kochtöpfen und Löffeln lautstark auf sich aufmerksam, wie es in anderen Ländern mit ähnlichen Restriktionen praktiziert wird.

Mittwoch, 06.06. Anreise und Nachttanzdemo - Donnerstag, 07.06. Take the Square, Versammlungen, Aktionen und Spaziergänge - Freitag, 08.06. Für einen Tag das System stilllegen :-) Samstag, 09.06. Abschluss-Demonstration

BLOCKUPY, das sind Gruppen und Aktivist_innen aus der Occupy-Bewegung, den Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen, Gewerkschafter_innen, Attac-Aktivist_innen, aus der Umwelt- und Friedensbewegung, antirassistischen und migrantischen, antifaschistischen Initiativen, Gruppen und Organisationen der radikalen Linken, Jugend-und Studierendenorganisationen, Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe, linker Parteien.



Mittwoch 06. Juni 2012 ab 15:00 Uhr Zelte aufbauen
Treffpunkt Martin Luther Platz

Mittwoch 06. Juni 2012 19:00 Uhr Plenum
Treffpunkt Martin Luther Platz

Mittwoch 06. Juni 2012 20:00 Uhr Nachttanzdemo
Treffpunkt Martin Luther Platz

Donnerstag 07. Juni 2012 11:00 Uhr Plenum
Treffpunkt Martin Luther Platz

Donnerstag 07. Juni 2012 12:00 Uhr Take the square
Treffpunkt Martin Luther Platz

Donnerstag 07. Juni 2012 16:00 Uhr Aktionen in der Düsseldorfer Innenstadt (Mehr Infos folgen).
Treffpunkt Martin Luther Platz

Donnerstag 07. Juni 2012 19:00 Uhr Plenum
Treffpunkt Martin Luther Platz

Donnerstag 07. Juni 2012 20:00 Uhr Spaziergang mit Töpfen und Kochlöffeln
Treffpunkt Martin Luther Platz

Freitag 08. Juni 2012 07:00 Uhr Für einen Tag das System stilllegen (Mehr Infos folgen) 
Treffpunkt Martin Luther Platz

Freitag 08. Juni 2012 19:00 Uhr Plenum
Treffpunkt Martin Luther Platz

Freitag 08. Juni 2012 20:00 Uhr Spaziergang mit Töpfen und Kochlöffeln
Treffpunkt Martin Luther Platz

Samstag 09. Juni 2012 13:00 Uhr Netzwerktreffen Niemandsland
Bitte vorher anmelden auf:
https://www.facebook.com/events/387696134609294/
Niemandsland e.V. Heerstraße 19, Düsseldorf

Samstag 09. Juni 2012 14:00 Uhr Abschlussdemo 
Treffpunkt Martin Luther Platz

Samstag 09. Juni 2012 19:00 Uhr Plenum
Treffpunkt Martin Luther Platz


http://www.occupyduesseldorf.de/wp/2012/05/blockupy-aktionstage-in-dusseldorf-6-9-juni-2012/

FB Event: https://www.facebook.com/events/384928874875876/

Das kanadische Magazin “Adbusters”, welches stark an der Entstehung von #Occupy beteiligt war, hat einen Artikel zu Blockupy veröffentlich. Nachzulesen hier.

The beauty of Blockupy is that it combined three tactics into one powerful event in Frankfurt’s financial district: Occupy, Blockade, Demonstrate.

"Hi, ich wurde gefragt, ob ich meine Bilder nicht direkt zur Verfügung stellen kann und das mache ich gerne. Wichtig war mir, was die Leute selber mitgebracht haben, was sie ausdrücken wollten. "

http://www.flickr.com/photos/warumnicht2009/sets/72157629814929008/

Blockupy 19. Mai 2012

Hallo Frankfurt, hallo Gäste,

Seit sieben Monaten gibt es unser Camp hier vor der EZB.

Auch ein schweinekalter Winter hat uns nicht davon abgehalten dieses Zeichen unserer Empörung aufrecht zu erhalten. Am Mittwoch wurde allen Menschen der Aufenthalt für die Dauer der BLOCKUPY-Tage verboten, weil wir angeblich eine Gefahr für die EZB sind. 

Aber nicht dieses Verbot sondern einige andere Umstände der letzten Tage haben mich dazu veranlasst die vorbereitete Rede in den Papierkorb zu werfen und hier meinen Unmut Luft zu verschaffen.

Ich bin stinkesauer, dass es städtische Behörden wagen mit einem aus der Luft gegriffenen Bedrohungsszenario unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen zu treten.

Ich bin schwer enttäuscht von den mit den BLOCKUPY-Verboten befassten Gerichten, dass sie dieser maßlosen Unterhöhlung des Grundgesetzes Vorschub geleistet haben.

Ich möchte hier nur drei besonders krasse Verbote kommentieren. .

Verbotenen wurde eine Mahnwache der Ordensleute für den Frieden, die seit 22 Jahren friedlich ihren Protest vor die deutsche Bank tragen. Was sind das für Behörden die es wagen Glaubensbrüdern das protestieren zu verbieten?
Ich fordere insbesondere die katholische und die evangelische Kirche dazu auf öffentlich zu dieser Tatsache Stellung zu beziehen.

Verboten wurde eine Mahnwache mit Kranzniederlegung für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus. Angekündigt waren 30 Teilnehmer. Das Gericht verfügte in der ersten Instanz, dass diese Mahnwache zwar zulässig sei aber die Identität aller Versammlungsteilnehmer vorher der Behörde zu melden seien. Und ich dachte immer die Opfer des Nationalsozialismus verdienen unsere besondere Beachtung. 
Ich fordere insbesondere den Zentralrat der Juden dazu auf öffentlich zu dieser Tatsache Stellung zu beziehen.

Verboten wurde eine Kundgebung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie auf dem besonders geschichtsträchtigen Paulsplatz. Dort in der Paulskirche war der Ort der ersten deutschen Nationalversammlung, der Geburtsstunde unserer Demokratie. Eine größere Missachtung der Werte unseres Grundgesetzes ist für mich nur schwer denkbar.
Ich fordere insbesondere unsere Bundesregierung und das EU-Parlament dazu auf öffentlich zu dieser Tatsache Stellung zu beziehen.

Der Imageschaden für Frankfurts Gesicht im Ausland ist jetzt noch gar nicht abzuschätzen.

Im Zuge dieser politisch motivierten Verbotsorgie wurden Äußerungen von Amtsträgern gemacht, die zu Konsequenzen führen müssen.

Wer beim Anhörungstermin vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht sagt, dass durch ein Verbot der Demonstration heute friedliebende Demonstranten abgeschreckt werden sollen nach Frankfurt zukommen, der zeigt mit welcher Niedertracht er bereit ist sich über den Grundgesetz Artikel acht hinwegzusetzen. Ein solcher Mensch hat nicht die moralische Reife der Vize-Präsident der Frankfurter Polizei zu sein. Ich fordere seinen Rücktritt.

Wer nach der Abfolge der Gerichtsurteile zu den BLOCKUPY-Verboten der Presse gegenüber äußert, dass diese Gerichtsurteile zukunftsweisend seien, der zeigt ein klares Bild über seine Rechtsansichten und über sein Rechtsverständnis. Dieser Mensch hat nicht die nötige politische Neutralität und kann nicht länger der Ordnungsdezernent der Stadt Frankfurt sein. Ich fordere seinen Rücktritt.

Außerhalb dieser beiden persönlichen Verfehlungen trägt die politische Verantwortung für diese Schmierenkomödie der hessische Innenminister Boris Rhein. Ich fordere seinen Rücktritt.

Auch wenn die BLOCKUPY-Tage nun fast zu Ende sind ist das nicht das Ende unserer Bestrebungen die Entscheidungen der Troika und weiterer Akteure zu ändern.
Es ist uns gelungen die Augen der Welt auf Frankfurt zu lenken.
Ich hoffe, dass dieses Signal unserer Empörung und unseres Protests dazu beiträgt eine Veränderung herbeizuführen.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Am 20.5.2012 per E-Mail erhalten.

Die vergangenen Tage haben waren zwar anstrengend, aber auch sehr schön und die Arbeit hat uns viel Spaß gemacht. Dieser Blog wurde von mehreren tausend Personen besucht und wir haben, zusammen mit euch, in wenigen Tagen 282 Einträge erstellt.

Auch bei der nächsten großen Aktion werden wir als Occupy Hotline wieder die aktuelle Nachrichtenlage begleiten und informieren. Der direkte Telefonkontakt mit vertrauenswürdigen Aktivisten vor Ort hat sich als sehr gute Informationsquelle herausgestellt und wir planen, das beim nächsten mal noch auszubauen. Auch eine bessere Vernetzung mit anderen ‘Bürgerreportern’, wie z. B. radio99prozent, wird beim nächsten mal zu einer noch besseren Berichterstattung führen.


Um in Zukunft gut informiert zu bleiben, empfehlen wir zum Beispiel: 

Vielen Dank an alle, die friedlich demonstriert oder Blockupy sonstwie unterstützt haben. Bitte engagiert euch auch weiterhin, z.B. bei Occupy, aCAMPada oder einer der vielen anderen lokalen Initiativen!

Eine andere Welt ist möglich!


Dieser Blog wird demnächst in den ‘nur-lesen’ Modus gestellt; uns könnt ihr weiterhin über occupyhotline@yahoo.com oder unsere Facebook Seite erreichen.

Ein guter Artikel mit einem Fazit zu den Protesten und vielen Fotos.

Nach vier Tagen Blockupy bleibt die Erkenntnis: Das Bündnis der Demonstranten hat gewonnen. Die Stadt Frankfurt hat sich dagegen durch einen unsouveränen Umgang mit den Blockupy-Protesten blamiert.

Mehr: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-peinlich-fuer-frankfurt,15402798,16076056.html